für den Online-Shop unter https://www.weinkeller-schwaab.de
von
Weinkeller Schwaab KG
In der Laach 93
56072 Koblenz
Deutschland
Telefon: 0261- 4030840
E-Mail: info@weinkeller-schwaab.de
(nachfolgend: Anbieter)
für den Verkauf von Produkten an und
(nachfolgend: Kunden)
Der Verkauf der Produkte des Anbieters, die über den Online-Shop unter der oben genannten URL angeboten werden, erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Die vorliegenden AGB gelten ausschließlich. Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, dass der Anbieter und der Kunde dies ausdrücklich vereinbart haben.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die vorliegenden AGB auch für die folgenden Verträge:
Lieferung von Tickets
Lieferung von Gutscheinen
Vertragsgegenstand ist die Einmallieferung von Waren .
Die Angebote auf der Webseite des Anbieters stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Produkte (Waren )zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung (Klick auf den Button „jetzt kostenpflichtig bestellen“) auf der Webseite des Anbieters gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf einen Vertragsschluss ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt grundsätzlich noch keine Vertragsannahme dar. Der Anbieter kann die Annahme innerhalb von fünf Tagen erklären, indem er eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem der Anbieter die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem der Anbieter den Kunden nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Erkläret der Anbieter die Annahme innerhalb vorgenannter Frist nicht, so gilt dies als Ablehnung mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Anbieters wird der Vertragstext vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.
Tickets im Sinne dieser AGB sind das verbriefte Recht, eine Dienstleistung – konkret eine Veranstaltung – in Anspruch zu nehmen.
Der Anbieter schuldet lediglich den Verkauf von Tickets für bestimmte, in der Artikelbeschreibung des Anbieters näher bezeichnete Veranstaltungen, jedoch nicht die Durchführung dieser Veranstaltungen. Für die Durchführung der Veranstaltungen gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen im Verhältnis zwischen dem Teilnehmer und dem Veranstalter sowie ggf. hiervon abweichende Bedingungen des Veranstalters.
Gutscheine, die vom Anbieter im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur auf der Webseite des Anbieters zu den entsprechenden Konditionen eingelöst werden.
Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.
Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Anbieter zur Verfügung gestellten Zahlungsarten gewählt werden.
Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Anbieter kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
Gutscheine, die über die Webseite des Anbieters käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur auf der Webseite des Anbieters eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine übrigen vom Anbieter zur Verfügung gestellten Zahlungsarten gewählt werden.
Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Anbieter kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website des Anbieters aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten.
Es stehen die auf der Webseite des Anbieters aufgeführten Zahlungsmethoden zur Verfügung.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, und über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass der Anbieter einen weiteren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in geringerer Höhe angefallen ist.
Die Lieferfristen sind der Webseite des Anbieters zu entnehmen. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Anbieter auf der jeweiligen Produktseite hin. Der Beginn der vom Anbieter angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.
Stellt der Anbieter die Ware zur versandkostenfreien Abholung bereit, so kann der Kunde die bestellte Ware innerhalb der vom Anbieter angegebenen Geschäftszeiten unter der vom Anbieter angegebenen Adresse abholen.
Gutscheine werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt:
per E-Mail
postalisch
Tickets werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt:
per Download
per E-Mail
postalisch
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden
für den Fall, dass der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat
für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben
Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen die Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.
Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz des Anbieters ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.
Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig nicht durchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
Stand: 07.09.2023